Meyers Großes Taschenlexikon in 25 Bänden
Sicherheitspolitik
Sicherheits|politik,alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet sind, die territoriale Unversehrtheit und polit. Selbstbestimmung (Souveränität) zu bewahren, gewaltsame grenzübergreifende Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen oder zu beenden. Gegenstand der S. nach innen ist die Wahrung der öffentl. Sicherheit und Ordnung (einschl. des staatl. Verf.systems); besondere Ziele sind heute der Kampf gegen die organisierte Kriminalität und den Terrorismus. Der Staat handelt in diesem Bereich v. a. durch Polizei und Staatsanwaltschaft, in Fragen des Staatsschutzes zusätzlich durch bestimmte Verf.schutzorgane. - In Staaten, die sich dem Prinzip des Rechtsstaates verpflichtet haben, ist die S. an bestimmte, dem Staat vorgegebene Rechte seiner Bürger und an rechtl. Normen gebunden. In Diktaturen hat der Schutz des Staates (und seiner ihn tragenden Kräfte) absoluten Vorrang vor dem des Einzelnen oder einzelner Gruppen. In politisch-ideologisch bestimmter, selektiver Gestaltung seiner S. instrumentalisiert der diktator. Staat Polizei und Staatsanwaltschaft in enger Verknüpfung mit speziellen Staatsschutzinstitutionen zur Disziplinierung der Bürger sowie zur Einschüchterung und Unterdrückung der Opposition. - Klass. Form internat. S. war vom 17. bis zum 19. Jh. die Politik des Gleichgewichts der europ. Mächte, die im Ersten Weltkrieg zusammenbrach. Mit der Gründung des Völkerbundes sollte die »kollektive Sicherheit« als konstitutives Prinzip der neuen internat. Ordnung etabliert werden. Nach dessen Scheitern wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung der UN erneut versucht, ein globales kollektives Sicherheitssystem zu schaffen, das jedoch von der zunehmenden Konfrontation der beiden Supermächte USA und Sowjetunion und ihrer jeweiligen Verbündeten dominiert wurde. Nach einer Phase der Aufrechterhaltung eines Gleichgewichts zw. den Militärblöcken NATO und Warschauer Pakt v. a. in den 1960er-Jahren begann in den 70er-Jahren eine Entspannungspolitik, deren wichtigstes Ergebnis die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und deren Folgekonferenzen darstellen. Mit den polit. Veränderungen der 80er-Jahre in Europa und dem Zerfall des Warschauer Paktes 1991 eröffnen sich neue Chancen für Abrüstung und Entspannung, gleichzeitig aber wird die Sicherheitslage durch das Wiederaufleben von Nationalitätenkonflikten schwer kalkulierbar.
▣ Literatur:
E. Bahr Gemeinsame Sicherheit, hg. v. u. a., auf mehrere Bde. ber. Baden-Baden 1986 ff.
Sicherheits|politik,alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet sind, die territoriale Unversehrtheit und polit. Selbstbestimmung (Souveränität) zu bewahren, gewaltsame grenzübergreifende Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen oder zu beenden. Gegenstand der S. nach innen ist die Wahrung der öffentl. Sicherheit und Ordnung (einschl. des staatl. Verf.systems); besondere Ziele sind heute der Kampf gegen die organisierte Kriminalität und den Terrorismus. Der Staat handelt in diesem Bereich v. a. durch Polizei und Staatsanwaltschaft, in Fragen des Staatsschutzes zusätzlich durch bestimmte Verf.schutzorgane. - In Staaten, die sich dem Prinzip des Rechtsstaates verpflichtet haben, ist die S. an bestimmte, dem Staat vorgegebene Rechte seiner Bürger und an rechtl. Normen gebunden. In Diktaturen hat der Schutz des Staates (und seiner ihn tragenden Kräfte) absoluten Vorrang vor dem des Einzelnen oder einzelner Gruppen. In politisch-ideologisch bestimmter, selektiver Gestaltung seiner S. instrumentalisiert der diktator. Staat Polizei und Staatsanwaltschaft in enger Verknüpfung mit speziellen Staatsschutzinstitutionen zur Disziplinierung der Bürger sowie zur Einschüchterung und Unterdrückung der Opposition. - Klass. Form internat. S. war vom 17. bis zum 19. Jh. die Politik des Gleichgewichts der europ. Mächte, die im Ersten Weltkrieg zusammenbrach. Mit der Gründung des Völkerbundes sollte die »kollektive Sicherheit« als konstitutives Prinzip der neuen internat. Ordnung etabliert werden. Nach dessen Scheitern wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung der UN erneut versucht, ein globales kollektives Sicherheitssystem zu schaffen, das jedoch von der zunehmenden Konfrontation der beiden Supermächte USA und Sowjetunion und ihrer jeweiligen Verbündeten dominiert wurde. Nach einer Phase der Aufrechterhaltung eines Gleichgewichts zw. den Militärblöcken NATO und Warschauer Pakt v. a. in den 1960er-Jahren begann in den 70er-Jahren eine Entspannungspolitik, deren wichtigstes Ergebnis die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und deren Folgekonferenzen darstellen. Mit den polit. Veränderungen der 80er-Jahre in Europa und dem Zerfall des Warschauer Paktes 1991 eröffnen sich neue Chancen für Abrüstung und Entspannung, gleichzeitig aber wird die Sicherheitslage durch das Wiederaufleben von Nationalitätenkonflikten schwer kalkulierbar.
▣ Literatur:
E. Bahr Gemeinsame Sicherheit, hg. v. u. a., auf mehrere Bde. ber. Baden-Baden 1986 ff.