Meyers Großes Taschenlexikon in 25 Bänden
KSZE
KSZE,Abk. für Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Europ. Sicherheitskonferenz, am 3. 7. 1973 in Helsinki eröffnete Konferenz von 33 europ. Staaten (alle außer Albanien) sowie Kanada und USA. Die 2. Phase der KSZE (18. 9. 1973 bis 21. 7. 1975) in Genf diente der Ausarbeitung der Abschlussdokumente. Das Gipfeltreffen in Helsinki (30. 7.-1. 8. 1975) bildete die 3. Phase der KSZE. Sie endete mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki. Danach sollen zehn Prinzipien die Teilnehmerstaaten in ihren Beziehungen untereinander leiten: 1) souveräne Gleichheit und Achtung der der Souveränität innewohnenden Rechte, 2) keine Androhung oder Anwendung von Gewalt, 3) Unverletzlichkeit der Grenzen, 4) territoriale Integrität der Staaten, 5) friedl. Regelung von Streitfällen, 6) Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, 7) Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 8) Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker, 9) Zusammenarbeit zw. den Staaten, 10) Erfüllung völkerrechtl. Verpflichtungen. Außerdem sieht die Schlussakte u. a. vertrauensbildende Maßnahmen auf militär. Gebiet, Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wiss., Technik, Umwelt u. a. Bereichen vor. Um die Einhaltung der Prinzipien der Schlussakte zu prüfen, kam es zu KSZE-Folgekonferenzen (Belgrader Nachfolgekonferenz, Okt. 1977 bis März 1978, Nachfolgekonferenz von Madrid, Nov. 1980 bis Sept. 1983, Nachfolgekonferenz in Wien, Nov. 1986 bis Jan. 1989, Nachfolgekonferenz in Helsinki, März-Juli 1992). Auf einer Sondergipfelkonferenz im Nov. 1990 in Paris wurden die zuvor in Wien paraphierten Abrüstungsvereinbarungen über den Abbau der konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE) sowie die Charta von Paris unterzeichnet. Im Juni 1991 fasste die KSZE-Außenministerkonferenz in Anbetracht der Krisensituation in O-Europa den Beschluss über ein KSZE-Krisenmanagement, um rasch auf regionale Konflikte von übernat. Brisanz reagieren zu können. Als entscheidendes Organ fungiert der Ausschuss der Hohen Beamten, der durch ein Mindestquotum von zwölf KSZE-Staaten innerhalb von drei Tagen einberufen werden kann. 1991 wurden Albanien und die drei balt. Staaten, 1992 alle Staaten der GUS, Georgien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina sowie Slowenien in den Kreis der KSZE-Staaten aufgenommen, Vertreter des von Serbien und Montenegro gebildeten Jugoslawien wurden im Juli 1992 für zunächst 100 Tage (im Dez. 1992 verlängert) ausgeschlossen. 1992 stimmten die KSZE-Staaten Beobachterflügen zur militär. Überwachung (Open Skies) zu. Auf dem KSZE-Gipfeltreffen im Juli 1992 in Helsinki wurde beschlossen, die KSZE als regionale Organisation der UN mit einem kollektiven Sicherheitssystem zu etablieren, um somit selbst Krisen und Konflikte auf friedl. Wege beizulegen. Auf dem Nachfolgetreffen in Budapest im Okt. 1994 benannte sich die KSZE mit Wirkung vom 1. 1. 1995 in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) um.
Literatur:
Bredow, W. von: Der KSZE-Prozeß. Darmstadt 1992.
Jaberg, S.: KSZE 2001. Hamburg 1992.
Aufbruch nach Gesamteuropa. Die KSZE nach der Wende im Osten, hg. v. M. Staack. Münster u. a. 21993.
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